Rechter Europäer

Tunesische Flüchtlinge

Tue, 15 Feb 2011 16:54:00 +0000

Mein Kommentar dazu auf Die Welt.

Wir brauchen endlich die Abschiebung in Drittstaaten, also im konkreten Fall die Abschiebung von Wirtschaftsflüchtlingen, Staatenlosen sowie Geduldeten in andere Länder. Im Idealfall auch die Abschiebung von legitimen Flüchtlingen in Flüchtlingslager in solchen Ländern. Dazu sollte man in der EU und später auch international eine Koalition der Willigen bilden um mit armen Staaten zu verhandeln, die sich dann bereit erklären Flüchtlingslager zwecks Abschiebung aus den reichen Staaten in ihrem Staatsgebiet zu akzeptieren. Die beteiligten Staaten verteidigen sich dann auch gegenseitig gegen Kritik und Bedrohungen durch Aussenstehende.
Die Herkunftsstaaten von Flüchtlingen sowie die Durchreisestaaten würden so auch ein Druckmittel verlieren. Der Wettbewerb um die Gunst der reichen Staaten würde zu unseren Gunsten gestärkt werden.
Darüber hinaus könnte man militärische Interventionen legalisieren, mit dem Zweck Flüchtlingslager in den Herkunftsstaaten von Flüchtlingen sowie in Durchreisestaaten zu errichten - auch ohne Einverständnis der Regierung und Bevölkerung vor Ort. Möglich wäre dies auf jeden Fall, allein schon da man nur einen sehr kleinen Teil des jeweiligen Staatsgebietes erobern müsste und die Angreifer nicht nur im Recht sondern auch viel stärker wären.

Jungbrunnen für Labormäuse

Sun, 09 Jan 2011 22:02:44 +0000

Jungbrunnen für Labormäuse

Krypto-Kriege 2.0: Schlachten um die Verschlüsselungsfreiheit und den Datenschutz

Wed, 05 Jan 2011 02:51:34 +0000

Krypto-Kriege 2.0: Schlachten um die Verschlüsselungsfreiheit und den Datenschutz

"Mit dem Finale von Lost und 24 in der vergangenen Woche hat zugleich eine Ära ihr Ende gefunden, in..."

Thu, 23 Dec 2010 12:42:36 +0000

“Mit dem Finale von Lost und 24 in der vergangenen Woche hat zugleich eine Ära ihr Ende gefunden, in der wie nur selten zuvor in der TV-Geschichte der Gegensatz zwischen Anspruch und Popularität versöhnt werden konnte.”

- «24» und «Lost»: Das Vermächtnis zweier Klassiker

"Am 23. Februar 2010 ist das sogenannte Zugangserschwerungsgesetz in Kraft getreten. Dieses Gesetz..."

Wed, 22 Dec 2010 17:56:50 +0000

“Am 23. Februar 2010 ist das sogenannte Zugangserschwerungsgesetz in Kraft getreten. Dieses Gesetz ist verfassungswidrig. Deshalb sammeln wir in Zusammenrabeit mit dem Arbeitskreis gegen Internet-Sperren und Zensur (AK Zensur) Vollmachten vieler Menschen, die gemeinsam Mitte Februar 2011 Verfassungsbeschwerde dagegen einlegen wollen. Wir haben die Rechtsanwälte Dominik Boecker und Thomas Stadler aus dem Arbeitskreis gegen Internetsperren mit der Ausarbeitung beauftragt. Dieser Verfassungsbeschwerde können Sie sich anschließen.”

- Netzsperren Verfassungsbeschwerde

Weltgesundheitsorganisation beschränken

Sun, 21 Nov 2010 23:22:54 +0000

Weltgesundheitsorganisation beschränken

Reform des UN-Sicherheitsrats

Sun, 21 Nov 2010 23:22:54 +0000

Reform des UN-Sicherheitsrats

Bürgergeld für kinderreiche Eltern